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§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen cobalt-tide, Königsallee 92, 40212 Düsseldorf (nachfolgend „Auftragnehmer") und dem Auftraggeber über Handwerksleistungen im Bereich Renovierung, Fliesenverlegung, Putzarbeiten, Estricharbeiten und verwandte Tätigkeiten.

Abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nur anerkannt, wenn der Auftragnehmer diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

§ 2 Vertragsschluss

Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst durch die schriftliche Auftragsbestätigung des Auftragnehmers oder durch Beginn der Ausführung der Arbeiten zustande.

Der Auftraggeber ist an seine Bestellung für einen Zeitraum von 14 Tagen gebunden.

§ 3 Leistungsumfang

Der Umfang der zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus der schriftlichen Auftragsbestätigung oder dem Angebot des Auftragnehmers. Änderungen und Ergänzungen des Leistungsumfangs bedürfen der schriftlichen Vereinbarung.

Der Auftragnehmer ist berechtigt, zumutbare Änderungen am Leistungsumfang vorzunehmen, wenn diese technisch erforderlich sind oder der Verbesserung des Werks dienen, ohne dass dadurch der Gesamtcharakter der Leistung verändert wird.

§ 4 Termine und Fristen

Vereinbarte Termine und Fristen sind nur dann verbindlich, wenn sie ausdrücklich als verbindlich bezeichnet wurden. Der Auftragnehmer ist berechtigt, vereinbarte Termine um angemessene Zeiträume zu verschieben, wenn unvorhersehbare Umstände eintreten, die außerhalb seines Einflussbereichs liegen.

Verzögerungen durch höhere Gewalt, Witterungsbedingungen oder vom Auftraggeber zu vertretende Umstände verlängern vereinbarte Fristen entsprechend.

§ 5 Preise und Zahlung

Die im Angebot genannten Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer, sofern nicht anders angegeben. Zusätzliche Leistungen, die nicht im Angebot enthalten sind, werden gesondert berechnet.

Der Auftragnehmer ist berechtigt, bei größeren Aufträgen Abschlagszahlungen zu verlangen. Die Schlusszahlung ist innerhalb von 14 Tagen nach Abnahme der Leistung fällig.

Bei Zahlungsverzug ist der Auftragnehmer berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu berechnen.

§ 6 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers

Der Auftraggeber hat dafür Sorge zu tragen, dass die für die Durchführung der Arbeiten erforderlichen Voraussetzungen geschaffen werden. Hierzu zählen insbesondere:

  • Freier Zugang zu den Arbeitsräumen
  • Bereitstellung von Strom- und Wasseranschlüssen
  • Räumung der Arbeitsbereiche von Möbeln und Gegenständen
  • Information über besondere bauliche Gegebenheiten

Verzögerungen, die durch mangelnde Mitwirkung des Auftraggebers entstehen, gehen zu dessen Lasten.

§ 7 Abnahme

Nach Fertigstellung der Arbeiten erfolgt eine gemeinsame Abnahme. Der Auftraggeber ist verpflichtet, die Abnahme innerhalb von 12 Werktagen nach Mitteilung der Fertigstellung durchzuführen.

Verweigert der Auftraggeber die Abnahme ohne Angabe wesentlicher Mängel, gilt das Werk als abgenommen.

§ 8 Gewährleistung

Die Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre ab Abnahme des Werks, sofern nicht gesetzlich eine längere Frist vorgeschrieben ist.

Der Auftragnehmer ist berechtigt, bei berechtigten Mängelrügen nach seiner Wahl Nachbesserung oder Ersatzlieferung vorzunehmen.

Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf Mängel, die durch unsachgemäße Behandlung, übermäßige Beanspruchung oder Eingriffe Dritter entstanden sind.

§ 9 Haftung

Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden.

Für leicht fahrlässig verursachte Schäden haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt.

§ 10 Eigentumsvorbehalt

Eingebaute Materialien bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Auftragnehmers, soweit dies rechtlich möglich ist.

§ 11 Datenschutz

Der Auftragnehmer verarbeitet personenbezogene Daten des Auftraggebers nur im Rahmen der Vertragserfüllung und gemäß den geltenden Datenschutzbestimmungen. Näheres regelt die Datenschutzerklärung auf der Website des Auftragnehmers.

§ 12 Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, Düsseldorf.

Stand: 2024